Deutschland - Das Land ohne Rechtsstaat


    Rechtsstaat                                        Rechtsstaat                                           

Erste erhebliche Zweifel an diesen angeblichen Rechtsstaat bekam ich ab 2004, als mein siebenjähriger Scheidungskrieg tobte. Richter am Spaßgericht Wuppertal ignorierten obergerichtliche Urteile, zeigten Willkür, die Verhandlungen bei einer Richterin glichen Comedyshows. Diese  Ignorierung von Gesetzen nennt man übrigens auch Rechtsbeugung.  Auch offensichtlicher Prozessbetrug am laufenden Band und Prozessverschleppungen waren möglich, das interessierte keinen Richter, zumindest nicht die vom Amtsgericht. Ich rannte oft vergeblich gegen Berge an. An Oberlandesgerichten sieht es schon ganz anders aus! Viele Leser meiner Scheidungsratgeber www.dasabzockersystem.de bestätigten meine Fälle, boten noch weit unglaublichere Urteile an. Auch die Scheidung meiner langjährigen Lebensgefährtin war ein einziger deutlicher Prozessbetrug. So wurden sechsstellige Scheinschulden generiert und Immobilien heimlich den Söhnen übertragen bzw. zu 25% des Wertes an einen Sohn verkauft, damit die Exfrau leer ausging. Noch interessanter war, daß diese Scheinschulden aber dann innerhalb von 6 Monaten auf einmal beglichen waren, von einem LKW Fahrer, der bestimmt kein Großverdiener war. Das interessierte dem Amtsgericht Kitzingen nicht wie so Vieles, die Klägerin  ging leer aus, und muss im Alter von 65 Jahren noch etwa 20.000 € Gerichts-, Gutachter- und Anwaltskosten abzahlen, obwohl sie ein Leben lang arbeiten ging zum Abbezahlen der beiden Immobilien.

Richter haben meistens einen großen Entscheidungsspielraum. Angefangen beim Strafmaß können diese quasi würfeln, wieviel Jahre Knast ein Krimineller bekommt. Bestes Beispiel Uli Hoeness, der bestens weggekommen war bei der Unterschlagung von 28 Millionen am Finanzamt vorbei. Andere Leute mit weniger Steuerhinterziehung hatten in der Vergangenheit deutlich länger im Knast verweilen müssen, was einige Zeitungen einstimmig berichteten. Wer weitere unglaubliche Urteile sucht, wird schnell fündig:

- Siehe die Prozesse gegen den ehemaligen Postbankchef Klaus Zumwinkel, bei dem die Steuerschulden solange  
  runtergerechnet wurden, bis man unter einer Million Euro war, was keinen Knast bedeutete. Dabei ließ sich ein Richter
  so viel Zeit, daß ein Teil der Steuerhinterziehung verjährte.

- Oder der Prozess gegen den pädophilen SPD Abgeordneten Edathi, dessen Verfahren eingestellt wurde gegen 5000 € 
  Zahlung.

- Beim korrupten Ecclestone waren immerhin schon 100 Millionen Dollar notwendig zur Verfahrenseinstellung.

- Auch das Strafverfahren gegen den Polizisten, der Benno Ohnesorg umbrachte bei einer Studentendemonstration 1967 
  war schon längst der Rechtsstaat ausgeschaltet, denn Dokumente wurden gefälscht und Zeugenaussagen vorsätzlich
  übergangen.

http://www.sueddeutsche.de/politik/tod-von-benno-ohnesorg-berliner-polizei-vertuschte-den-gezielten-schuss-1.1264325

- Scheinasylanten, die Vergewaltigungen begehen, werden auf freien Fuß gesetzt nach der Gerichtsverhandlung. Aber wehe,
  ein Deutscher zahlt seinen GEZ Gebühren nicht, da gibt es Beugungshaft in hartnäckigen Fällen. Aber auch Anklagen 
  gegen arme Rentner wegen Flaschensammeln sind der neuste Hit in diesem juristischen Saustall BRD.

- Der bulgarische U-Bahntreter, der eine Frau die Treppe herunter getreten hatte, hat eine erfolgreiche Strategie, denn er
  stand angeblich unter Drogen, die ganze Palette wie Alkohol, Crystal Meth... Seine sehr oft bewährte Strategie:
  Schuldunfähigkeit erzwingen. Wenn auch hier diese Strategie wieder einmal gelingt, kann ich jedem Deutschen, der eine 
  Straftat begeht nur empfehlen, sich vorher zulaufen zu lassen!

- Wenn Scheinasylanten klauen, werden nur die Personalien aufgeschrieben, das war es dann. Als vor ein paar Jahren ein 
 Obdachloser in einer Bäckerei aus dem Abfalleimer Teilchen sich nahm, wurde gegen ihn ein Verfahren eingeleitet, was
 große Kreise in der Presse zog, voran die Bildzeitung, die sich distanzierte von den Juristen des Falls.

- Interessant auch das Bundesministerium für Verkehr unter Dobrindt, der die hochkriminelle Autoindustrie bei den 
  Dieselskandalen schon lange deckt, keinerlei Konsequenzen daraus zieht. Auch ist dem Herrn egal, ob bei den CO2 Werten
  geschummelt ist, Verbrecher werden halt gedeckt.

- Gegen die kriminelle Merkel und ihr Verbrecherregime wurden weit über 1000 Strafanzeigen wegen der unzulässigen 
  Grenzöffnung gestellt, die unser Land in ein kriminelles Pflaster verwandeln, unsere Kultur zerstört durch die 
  Islamisierung  und den Staat in den Bankrott treibt, da bestenfalls nur 10% der Scheinasylanten auf dem Arbeitsmarkt
  vermittelbar sind laut Mittelstandsvereinigung, sprich 90% in der Sozialhilfe landen. Hinzu kommt noch 2018 der große
  Familiennachzug. Alle diese Klagen wurden natürlich von den Regimestaatsanwälten abgewiesen. Mir schrieb man, diese
  eben aufgeführten Konsequenzen seien nicht strafbar.....

- Interessant ebenso die Wiedervereinigung. Die ganzen SED Verbrecher, die schuldig sind für die zahlreichen Toten
  an den Grenzen zu Deutschland. Keiner sitzt wegen Mordes im Knast, die Schwerverbrecher Honeckers wurden sogar 
  ausgeflogen. Es gibt keinen Mauerschützen, der im Knast sitzt. Die unzähligen Stasiverbrecher, die für Freiheits-
  beraubungen (Gefängnis) und Kindesentzüge verantwortlich sind, laufen frei herum, bespitzeln heute uns Deutsche, siehe
  den Verbrecherladen Amadeu-Antonio Stiftung unter der Leitung der bekannten Stasiverbrecherin Anetta Kahana, früher 
  auch IM Victoria genannt. Diese Stasizentrale ist für Internetzensur zuständig, nennt sich auch Kampf gegen Rechts.
  Schließlich gibt es keinen linken Terror, wie der G20 Gipfel in Hamburg bewiesen hat....

- Die Mauerschützen arbeiten vorwiegend in Securityunternehmen, Schießen haben sie bekanntlich gut gelernt. Das ist 
  nun mal der Nachteil einer unblutigen Revolution wie in der Ex-DDR geschehen. Statt diese ganzem Kriminellen sofort 
  aufzuhängen, treiben die heute oft weiterhin ihr Unwesen. Diese Worte mögen radikal klingen okay, und manch einer wird
  mich ermahnen mit dem Satz, wir leben in einem Rechtsstaat. Dann konter ich: Wo ist der? Der Witz ist gut, denn diesen
  juristischen Saustall kann man doch nur im völlig zugekifften Zustand Rechtsstaat nennen, oder man muss schon völlig 
  senil sein!

Aber auch bei der Anwendbarkeit von Gesetzen und obergerichtlichen Urteilen können die Richter sich sperren. Diese
geben Scheinargumente an, warum angeblich bestimmte  Gesetze und Präzedenzfälle nicht angewendet werden können.
Sicherlich sind Geisteswissenschaften nicht ansatzweise mit den durch und durch logischen Naturwissenschaften
vergleichbar, da letztere keinen Auslegungsspielraum zulassen. In dem Moment aber, wenn Ermessensspielräume
existieren, wird Willkür möglich. Auf jeden Fall habe ich schon damals jeglichen Glauben an den Rechtsstaat verloren.
Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Richter sind meistens wirkungslos, ebenso Strafanzeigen gegen kriminelle Anwälte, meine grundsätzliche persönliche Erfahrung, die Unabhängigkeit der Richter von diversen Gesetzen und dem BGH geschützt werden. Da hilft eigentlich nur noch die verbotene Selbstjustiz, aber immer aufpassen, daß es keine Zeugen gibt, besonders keine Videokameras! Und vorher sich vorsichtshalber zulaufen lassen mit Schnaps!

Über diese gerichtliche Willkür und die Unberechenbarkeit von Prozessen hat sich schon der ehemalige Bundesverfassungs-
richter Professor Willi Geiger ausgelassen:

“Führe möglichst keinen Prozess, der außergerichtliche Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal
rascher, billiger und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil. Das heißt im allen Ernst: Unter den in der
Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär. “

Ich habe eben von der angeblichen Unabhängigkeit der Richter berichtet, aber auch von spektakulären Urteilen gesprochen. Um diese zu verstehen, was normalerweise gar nicht möglich ist, schon gar nicht für einen Juristen, muss man sich mit der angeblichen Unabhängigkeit der Richter beschäftigen, die oft gar nicht existiert. Diesbezüglich hatte mal der Richter Frank Fahsel vom Landgericht Stuttgart sich in einem bemerkenswerten Leserbrief am 2. April 2008 in der seriösen Süddeutschen Zeitung verbal ausgekotzt und aufgezeigt, was hier wirklich Unglaubliches abgeht:

http://falschbeschuldigung.org/Frank_Fahsel

"Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht 'kriminell' nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen ... In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst - durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen." - Frank Fahsel, Fellbach, in der Süddeutschen Zeitung am 9. April 2008


Wenn man ein Volk als "Köterrasse" bezeichnen darf, man am Gedenktag von Dresden bei einer Großkundgebung groß eine Körperaufschrift "Danke Arthur Harris" (ein englischer Massenmörder, auch Bomberharris genannt im 2. Weltkrieg, der mehrere Millionen wehrlose Zivilisten per Bomber abschlachten ließ, davon etwa 350.000 in Dresden) zeigen darf (http://www.taz.de/!5048076/), ein Journalist Deniz Yücel in seinem taz-Blog sich über das Aussterben der Deutschen freut, ebenso Reue zeigen darf, daß es Harris und Morgenthau nicht geschafft haben, uns auszurotten (http://www.taz.de/!5114887/), und diese Fälle keine Volksverhetzung darstellen, da es nur um Deutsche geht, dann kann man doch diesen juristischen Saustall niemals Rechtsstaat nennen! Aber wenn jemand was gegen Juden oder Ausländer äußert, dann wird "130 StGb angewendet, oft sogar mit unglaublich viel Phantasie eingesetzt! Nicht umsonst gibt es hier tausende von politischen Gefangenen, die wegen ihrer nicht systemkonformen Meinung im Gefängnis sitzen. Prominentes Beispiel ist der ehemalige Anwalt Horst Mahler, der zigfach wegen angeblicher Volksverhetzung viele Jahre im Knast saß, insbesondere weil er nicht an den Holocaust glaubt. Daher merken, sehr geehrte Leser: Mindestens 6 Millionen tote Juden gehören zum Pflichtglauben, jede Zahl darunter wäre Volksverhetzung! Wobei dieser §130 gegen UN Konventionen verstößt, unsere Regierung deswegen schon angeschrieben wurde. Da diese aber selber hochkriminell ist, mindestens seit Merkel, interessiert es keinen. Schon gar nicht unserem Justizminister Maas, der bekanntlich ehemalige Stasiverbrecher  wie die schon erwähnte Kahane einsetzt zur Zensur bei Facebook, neuerdings auch bei Twitter. Damit wird Gesinnungsjustizminister Maas selber zum Stasioffizier. Sein neustes Werk ist das heute verabschiedete Gesetz zur Internetzensur, angeblich gegen Hassreden und Fakenews, was auber gegen europäisches Recht verstößt. Schon schizophren ist, Fakenews können mit bis zu 50 Millionen Bußgeld belegt werden, zu zahlen von dem sozialen Netzwerk. Wenn aber unsere kriminelle Regierung uns permanent belügt (hoch gebildete Flüchtlinge, die zahlen mal unsere Rente, angebliche Finanzüberschüsse, etc.), so bleibt dies ohne Konsequenzen! Und ausgereichnet ein Herr Maas, der möglicherweise selbst kriminell ist, weil er 80.000 € Steuergelder für private Fußballspiele veruntreut haben soll, wurde Justizminister und genießt somit Imunität, die Ermittlungen wurden daher eingestellt (http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-06/heiko-maas-steuern-fussballmannschaft-saarland-rote-hosen).

Fazit: Ich könnte noch endlos Beispiele nennen, die den schon lange nicht mehr existierenden Rechtsstaat belegen, möchte aber hier kein weiteres Buch schreiben, drei zu diesem Thema reichen mir. Es ist traurig, wie weit Deutschland vom Intellekt heruntergekommen ist, was sich bei der Bundestagswahl 2017 im September deutlich bestätigt wurde, sofern die Wahlergebnisse nicht gefälscht wurden (87% der Wahlberechtigten wählten die Islamisierung Deutschlands, ihre kulturelle Abschaffung, eine weitere Explosion der Kriminalitätsstatistik  und den Staatsbankrott ).


Bildquellennachweis: Emre Kaya Gestaltung, Fotos von Uwe Haferland

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